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Pressemitteilungen der SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein (SPD Landtagsfraktion)

Hier bekommt Ihr immer die aktuellen Pressemitteilungen von uns!

Bild: Foto: Michael August

Den Deutschlandtakt schnell auf Schiene bringen

Kai Vogel: Manchmal erkennt man auf den ersten Blick nicht, welche besondere Wegweisung von einzelnen Anträgen ausgeht. Dieses trifft auch auf diesen Antrag zu. Zudem ist es schon eher ein Spezialthema, wenn wir uns hier mit dem 3. Gutachterentwurf des Zielfahrplans zum Deutschlandtakt befassen. Aber sei es drum.

Bild: Foto: Michael August

Minderheitenpolitik: Unsere Region hat Modellcharakter

Birte Pauls: In der uns eigenen norddeutschen bescheidenen Mentalität können wir unseren vielfältigen kulturellen Reichtum wohl auf diesen Nenner bringen: Schleswig-Holstein – ganz weit oben, speziell, besonders und einzigartig: Dänen, Friesen, Sinti und Roma und die Deutsche Minderheit in Nordschleswig. In keinem anderen Bundesland sind vier autochthone Minderheiten beheimatet bzw. zugehörig.

Bild: Foto: Michael August

Das Eiersammeln und Abschussanträge sind keine Lösung im Zuge des Gänsemanagements

Sandra Redmann: Der Bestand der Nonnengans hat in den letzten Jahrzehnten zugenommen. Dadurch und durch den längeren Aufenthalt im Wattenmeerbereich kommt es zu stärkeren Konflikten mit der Landwirtschaft. Jede und jeder von uns, der einmal einen landwirtschaftlichen Betrieb besucht hat, der stark von Gänsefraßschäden und Kot betroffen ist, weiß, dass dies erhebliche finanzielle Einbußen bedeuten kann.

Bild: Michael August

Jamaikas Uneinigkeit schadet dem Land

Kirsten Eickhoff-Weber: Der LEP legt für 10 – 15 Jahre die Ziele und Grundsätze fest, nach denen die räumliche Entwicklung des Landes erfolgen soll. Öffentliche Stellen – auch die Kommunen – sind verpflichtet, die festgelegten Ziele der Raumordnung zu beachten und in Abwägungs- und Ermessensentscheidungen zu berücksichtigen.

Bild: Michael August

Das Angebot an studentischem Wohnraum ist zu gering.

Heiner Dunckel: Um ein Studium erfolgreich zu bewältigen braucht es natürlich Motivation und Kompetenz, aber auch eine sichere finanzielle Grundlage. Nach der Sozialerhebung des Studentenwerkes benötigt eine Studentin, ein Student etwa 900 Euro im Monat, knapp 40 Prozent davon gehen für Miete und Nebenkosten drauf.

Bild: Michael August

Auch gelungene Resozialisierung ist Opferschutz

Stefan Weber: Mit dem Strafvollzugsgesetz von 1977 ist nicht mehr Sühne Ziel des Strafvollzugs, sondern die Resozialisierung. Gemäß § 2 Satz 1 StVollzG sollen im Vollzug der Freiheitsstrafe die Gefangenen befähigt werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen.

Bild: Felix Deutschmann

Die SPD-Fraktion heißt Katrin Fedrowitz herzlich willkommen

Serpil Midyatli: Im Namen meiner Fraktion begrüße ich herzlich unsere neue Abgeordnete Katrin Fedrowitz, die für Ralf Stegner nachrückt. Die Norderstedterin und Bürovorsteherin im Rechtsanwalts- und Notarfach war bereits von 2016 bis 2017 Abgeordnete unserer Fraktion – damals noch in der SPD-geführten Küstenkoalition mit Ministerpräsidenten Torsten Albig.

Bild: Foto: Michael August

Der Erhalt der biologischen Vielfalt die eine der größten Aufgaben dieses Jahrhunderts

Sandra Redmann: „Das Massensterben hat begonnen - weltweit. Rund 130 Tier- und Pflanzenarten sterben täglich. Soviel wie nie zuvor und ein Ende des Massensterbens ist nicht in Sicht - im Gegenteil. Nach wie vor vernichten wir, die Menschen, wertvolle Lebensräume und verursachen damit diese katastrophale Zerstörung.

Wir gucken nach vorne: Die Zukunft der Schule in Deutschland

Die Gespräche zur Bildung einer Ampelkoalition im Bund haben begonnen. Die Zukunft der Bildung in Deutschland war ein wichtiger Bestandteil aller Wahlprogramme der potentiellen Koalitionäre. Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nennt nach einem Blick in die Wahlprogramme von SPD, Grünen und FDP mögliche Entwicklungslinien für die Zukunft der Schule in Deutschland:

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